An der Schnittstelle zwischen Jurisprudenz und Bankwesen, wo die Klarheit der Sprache ihren höchsten Stand erreichen und die Verhältnisse eindeutig benennen müsste, ist Geld erstaunlicherweise ein unscharfer Begriff. Was Geld ist, wird auf keiner der rund 65 000 Seiten bundesrechtlicher Erlasse der Schweiz definiert, obwohl es in fast allen der knapp 5000 Ge-setze und Verordnungen eine wichtige, manchmal die entscheidende Rolle spielt. Recht hat fast immer auch mit Geld zu tun. Aber welches Recht Geld darstellt, das weiss der Gesetzgeber nicht. Immerhin definiert er in Art. 2 des Bundesgesetzes über die Währung und die Zahlungsmittel (WZG) von 1999 das gesetzliche Zahlungsmittel:

«Als gesetzliche Zahlungsmittel gelten:

  1. die vom Bund ausgegebenen Münzen;a. die vom Bund ausgegebenen Münzen;
  2. die von der Schweizerischen Nationalbank ausgegebenen Banknoten;
  3. auf Franken lautende Sichtguthaben bei der Schweize-rischen Nationalbank.»

Zwei Dinge fallen auf:

  • Ein Guthaben bei einer Bank ist offenbar nicht gesetzliches Zahlungsmittel, obwohl man damit bezahlen kann.
  • Es gibt unbares gesetzliches Zahlungsmittel, aber nur für Inhaber eines Kontos bei der Nationalbank. Ein solches ist natürlichen Personen und Firmen im Gegensatz zu den Banken allerdings verwehrt.

Der Bundesrat ist sich bewusst, dass unser «Geld» auf den Bankkonten kein gesetzliches Zahlungsmittel ist, sondern bloss eine Forderung, auf Verlangen gesetzliches Zahlungsmittel (also Bargeld) auszuzahlen. Das können die Banken aber nur im Ausnahmefall, denn die Mindestreserve liegt ja bloss bei 2,5 Prozent und das (mehrheitlich illiquide) Eigenkapitalpolster bei nochmals ein paar Prozenten. Von hundert Besitzern eines Bankkontos können zwei bis drei sofort ihre Forderungen tatsächlich einlösen, nach einiger Wartezeit bestenfalls zehn. Das Geld der Banken ist also ein ziemlich leeres Versprechen – Einlagensicherung hin oder her. Sie deckt nur knapp fünf Prozent der versicherten Einlagen. Die Pleite einer mittleren Kantonalbank oder eines vergleichbaren Instituts, und das Sicherheitsnetz besteht nur noch aus einem einzigen Loch. Trotz des ökonomisch unhaltbaren Versprechens der Ban-ken, wird ihr «Geld» auch von den staatlichen Stellen wie gesetzliches Zahlungsmittel behandelt. Aber nicht nur das: Sie geben dem Surrogat der Banken sogar den Vorzug gegenüber dem gesetzlichen Zahlungsmittel, zu dessen Annahme sie eigentlich jederzeit verpflichtet wären. Versuchen Sie einmal, Ihre Steuern mit gesetzlichem Zahlungsmittel zu bezahlen! Sie werden hartnäckig sein und viel Überredungskunst anwenden müssen.

Wie schlecht es um die Rechtssicherheit in Geldsachen bestellt ist, zeigen auch die weltweiten Bemühungen, die Verwendung von Bargeld einzuschränken und das private elektronische Bankengeld zum einzigen gesetzlichen Zahlungs-mittel zu erheben. Wenn es gar gelingen sollte, das Bargeld bis 2018 abzuschaffen, käme dies einer eigentlichen Machtergreifung gleich.

Haarspaltereien, werden manche denken: Geld ist Geld. Aber das stimmt nur, wenn die Wirtschaft wächst, die Stabilität der Banken über jedem Zweifel steht und nur wenige Kunden ihr Substitut gegen echtes Geld tauschen wollen. Sobald die Bonität der Banken schwankt, zeigen unsere Bankguthaben ihr wahres Gesicht, das eines Kredits. Um ihn zu retten, muss der Staat, d.h. das Kollektiv der Steuerzahler das unsichere Privatgeld der Banken mit echtem Geld der Nationalbank unter-füttern. Wieviel das kostet, ahnen wir seit der UBS-Krise. Aber das war zu einer Zeit, als Krisen bloss Dutzende von Milliarden kosteten. Jetzt sind es Hunderte. Und es ist nicht mehr unser kollektives Steuergeld, das auf dem Spiel steht, sondern auch unser privates und das der ganzen Weltwirtschaft. Denn der Bail-out, die Rettung durch den Staat, wurde weltweit durch den Bail-in, die Rettung durch die Besitzer und die Kontoinhaber, ersetzt.

Damit Negativzinsen auf breiter Front eingeführt werden können – und sie sind zur Entschuldung dringend notwendig –, muss zuerst das Bargeld abgeschafft werden.

Die fehlende Rechtsnatur des Geldes bereitet den Weg für die Enteignung. Die Negativzinsen, wie sie die National-bank und andere Zentralbanken bereits anwenden, sind dabei noch eine relativ harmlose, auf längere Sicht aber einschneidende Form. Insbesondere die Rentenversprechen sind gefährdet. Damit Negativzinsen auf breiter Front eingeführt werden können – und sie sind zur Entschuldung dringend notwendig –, muss zuerst das Bargeld abgeschafft werden. Denn wer sein schrumpfendes Bankguthaben als Bargeld vor der Entwertung retten kann, wird es auch tun. Das ist der tiefere Grund, warum seit einigen Jahren gezielt an der Abschaffung des Bargeldes gearbeitet wird – mit zweifelhaften Argumenten. Es diene der Kriminalität und Steuerhinterziehung, sei unpraktisch, teuer und überdies mit Keimen behaftet. Doch das ist eher Vorwand als Begründung. Vor allem ist die Bargeldabschaffung Vorstufe und Voraussetzung für die viel gravierende Enteignung, die vom Int. Währungsfonds (IWF) und selbst der konservativen Deutschen Bundesbank offen befürwortet wird: die sogenannte Vermögensabgabe. Mit einer zehnprozentigen Reduktion der Bank-guthaben kämen in der Eurozone 3853 Mrd. zusammen; die Schuldenquote der Staaten würde auf 55 Prozent sinken, knapp unter die Grenze von 60 Prozent, die der Vertrag von Maastricht für das Funktionieren des Euro bestimmte. Aber selbst eine sol-ch einschneidende Massnahme wäre nur eine vorläufige «Lösung». Denn in unserem System wachsen die Schulden ständig schneller als die Geldmenge.

Darum ist die Rechtssicherheit beim Geld so wichtig: Wenn wir etwas leisten, erhalten wir dafür ein Recht auf Gegenleistung in Form von Geld, das wir bei Bedarf oder passender Gelegenheit wieder in eine entsprechende realwirtschaftliche Gegenleistung tauschen können (sollten). Wenn sich die Geldmenge in der Zwischenzeit ohne parallele Steigerung der Wirtschaftsleistung erhöht, dann vermindert sich unser recht-mässiger Anspruch. Die autonome Geldschöpfung durch die privaten Banken greift damit tief in die Eigentumsrechte ein und gefährdet, was die Banken zu verteidigen vorgeben: die liberale Gesellschaftsordnung.
Um die Entzauberung hinauszuschieben, hat die Ökonomie ein Allerweltsheilmittel: Wachstum. Aber es macht uns krank, wie wir gleich sehen werden.